Als Gastredner war der neue Landesvorsitzende der FDP-Rheinland-Pfalz und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Volker Wissing, MdB aus Landau an die Ahr gekommen. Hauptthema war natürlich die Euro-Krise. Wissing, der auch finanzpolitischer Sprecher der Partei ist, stellte dabei klar, wo die Hauptverantwortung für die heutige Krise liegt: “Der SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine rot-grüne Bundesregierung [...]
FDP-Stammtisch Der Wirtschaftspolitik wollen sich die Grafschafter Liberalen nun auch im übertragenen Sinne widmen. Sie starten am kommenden Dienstag, 13. September, die FDP-Gastro-Tour. Ab 19 Uhr treffen sich die Liberalen in Pizzeria Avanti (Im Kreuzerfeld 1) in Ringen zu einem Stammtisch. Dazu sind auch alle interessierten Bürger willkommen. “Egal, ob jemand mit uns über die [...]
Der rheinland-pfälzisches SPD-Justizminister, Jochen Hartloff, hat in einem Schreiben die Justizbeschäftigten scharf kritisiert. Er warf diesen vor, die Entscheidungen der rot-grünen Landesregierung von “vorneherein als vorschnell, widersprüchlich, ungereimt oder gar sachwidrig zu bezeichnen”. Er betonte, das Ziel der Zusammenlegung der beiden Oberlandesgerichte seien Einsparungen. Die rheinland-pfälzische FDP kritisierte die Art und Weise, wie der Justizminister [...]
Party Flüssige Prozente Von unserer Redakteurin Beate Au M Waldorf. Mit einer guten Portion Galgenhumor verdauten die Liberalen bei der Wahlparty von Jessica Frömbgen in Waldorf, dass die FDP im rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr vertreten sein wird. Es gab Nudelsalat und Würstchen. Die Tische waren in Blau und Gelb eingedeckt. „Die Atomangst hat uns wie [...]
Am Sonntag ist Landtagswahl. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch. Denn diese Freiheit der Wahl ist ein Grundrecht, um das in anderen Ländern Menschen noch kämpfen müssen und dafür auch ihr Leben geben. * Sie entscheiden, ob wichtige Verkehrswege im ländlichen Raum Arbeitsplätze schaffen oder ob grüne Politik die Lebensadern in unserem Land verstopft. * [...]
Bonner Generalanzeiger vom 21.3.11 Von Victor Francke Kreis Ahrweiler. “Ich sage immer, was ich denke.” – Eine Tugend, die hin und wieder auch nachteilige Folgewirkungen haben kann. Christina Steinheuer macht das nichts. “Nur so kann ich meine Unabhängigkeit zeigen”, meint die 31-jährige Liberale aus Oeverich. Für die FDP möchte sie gerne in den Landtag einziehen. [...]
„Justizminister Heinz Georg Bamberger hat mindestens grob fahrlässig die Verfassung gebrochen, um eine rechtswidrige Personalentscheidung durchzusetzen. Das hat ihm das Bundesverwaltungsgericht letztinstandlich bescheinigt. Damit liegen die Voraussetzungen für eine Ministeranklage vor. Damit das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat gewahrt bleibt, ist die Ministeranklage auch unerlässlich, zumal der Minister sich beharrlich weigert, den massiven Schuldvorwurf [...]
FDP-Landtagsfraktion Pressestelle, CDU-Landtagsfraktion Pressestelle Fraktionen von FDP und CDU bringen Ministeranklage im Landtag ein Die Fraktionen von FDP und CDU haben heute gemeinsam beantragt, dass gegen den Minister der Justiz Dr. Heinz Georg Bamberger vor dem Verfassungsgerichtshof Anklage gemäß Artikel 131 der Verfassung für Rheinland-Pfalz erhoben wird. Staatsminister Bamberger werde vorgeworfen, die Verfassung mindestens grob [...]
Rhein-Zeitung vom 7. Februar 2011 Bad Neuenahr-Ahrweiler – „Wir werden am Abend des Wahlsonntags mit einem zweistelligen Ergebnis im Kreis Ahrweiler belohnt werden.“ Überaus optimistisch gaben sich Christina Steinheuer und Jessica Frömbgen, die beiden Spitzenkandidatinnen der FDP im Kreis Ahrweiler, beim Kreisparteitag der Liberalen in Bad Neuenahr-Ahrweiler Sollte sich die persönliche Prognose der beiden jungen [...]
Ehemaliger Heeresflugplatz soll neue Arbeitsplätze bieten Die 30-jährige Wirtschaftsjournalistin Christina Steinheuer, Bundestagskandidatin der FDP im Kreis Mayen-Koblenz, besuchte mit Vertretern des Kreisverbandes der Liberalen das Konversionsgelände Mendiger Flugplatz. Empfangen wurde die Gruppe von Daniel Sigmann, der als Projektleiter die Entwicklung des Geländes vorantreibt. Sigmann, der für die neue Eigentümerin des Geländes, die TRIWO AG in [...]
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